Mit Uta Pitz, Abteilungsleiterin bei der Bauaufsicht der Landeshauptstadt Saarbrücken, sprachen wir über die Arbeit der Bauaufsicht und den „erfolgreichen Bauantrag“
 
DAB: Ihnen ist daran gelegen, dass die eingereichten Bauantragsunterlagen übersichtlich und vollständig sind, damit sie von der Genehmigungsbehörde möglichst schnell geprüft werden können. Was sollten Antragsteller unbedingt beachten, und welche Fehler werden besonders häufig gemacht, die ein Verfahren ungewollt in die Länge ziehen können?

Pitz: Wichtig für die Antragsteller ist, dass sie ihre Unterlagen selbst schon auf Vollständigkeit prüfen, anhand der Checkliste auf dem Antragsformular und der Bauvorlagenverordnung (Bau-VorlVO). Leider sind Antragsunterlagen häufig unvollständig, was zu einer Verzögerung der Bearbeitung durch Nachforderungen führt. Was oft ein Problem für die Antragsteller darstellt, ist die Einordnung des Bauvorhabens in die richtige Gebäudeklasse und Verfahrensart.

DAB: Architekten und ihre Bauherren fragen sich, was passiert, wenn der Bauantrag eingereicht wurde. Oftmals beginnt dann eine unbestimmte Wartezeit. Können Sie uns bitte kurz schildern, was hinter den Kulissen passiert?

Pitz: Nach Eingang des Antrages ergeht eine automatische Eingangsbestätigung an den Antragsteller und die Zuteilung des Antrages an die zuständigen Abteilungen zur Weitergabe in die Sachbearbeitung. Nach der Eingangsprüfung und eventueller Nachforderungen erfolgen die interne Prüfung sowie die Beteiligung von verschiedenen weiteren Stellen wie z. B. Stadtplanung, Amt für Klima- und Umweltschutz, Amt für Stadtgrün, Amt für Verkehr, Berufsfeuerwehr, Stadtwerke, Abfallentsorgung. Oft ist es erforderlich, dass das  Landesamt für Umwelt- und Arbeitsschutz (LUA) auch in kleinere Verfahren mit eingebunden wird, wenn z. B. eine Luftwärmepumpe eingeplant ist oder das Vorhaben in einem Wasserschutzgebiet (WSG) liegt. Auch das Landesdenkmalamt oder der Forst werden bei Bedarf involviert. Alle diese Beteiligungen sind wiederum an deren Fristen gebunden, welche zwischen vier bis acht Wochen liegen. Nach Vorlage aller benötigten Unterlagen und Stellungnahmen können die Sachbearbeiter/innen den Antrag bescheiden.

DAB: Für beide Seiten wäre es gewinnbringend, wenn die Kommunikation reibungslos funktioniert. Dann könnten im Vorfeld bereits Missverständnisse o. ä. ausgeräumt werden. Geeignete Mittel wären Sprechstunden, in denen Bauvorhaben mit dem jeweiligen Sachbearbeiter erläutert werden können sowie Ortstermine. Wird das von Ihrer Behörde angeboten? Wie verbindlich sind Vorabsprachen und welche Hemmnisse können dennoch auftreten?

Pitz: Die Bauaufsicht bietet für Erstanfragen offene Sprechstunden ohne Termin an. In diesen Beratungen können grundlegende Fragen unkompliziert geklärt werden. Dies gilt für Bauvorhaben, welche noch nicht in Genehmigungsverfahren sind. Ortstermine werden bei Bedarf angeboten.
Sind die Projekte weiter fortgeschritten und beispielsweise brandschutztechnische Fragen zu klären, ist es notwendig, der UBA vorab aussagekräftige Pläne, konkrete Fragen und einen Vorabzug des Brandschutzkonzeptes zuzusenden, damit der Termin vorbereitet werden kann. Spezielle Fragen zu laufenden Vorhaben können nach Terminabsprache direkt mit den jeweiligen Sachbearbeitern geklärt werden. Bei großen Bauvorhaben gibt es in der Regel mehrere große Runden mit allen am Verfahren beteiligten Behörden und Stellen. Vorabsprachen sind so lange informell, wie sie nicht rechtlich durch einen Vorbescheid abgesichert sind. Sicherlich kann es auch zu Missverständnissen kommen, was jedoch sehr gering ist. Wichtig ist: Beratungen laufen nach besten Wissen und Gewissen in gegenseitigem Vertrauen ab. Trotzdem können verschiedene weitere Fragen im laufenden Genehmigungsverfahren auftreten, welche bei einer Beratung noch nicht abschließend geklärt werden konnten. Sinnvoll ist deshalb der Weg des Vorbescheides in schwierigen Fällen.

DAB: Ein Vorwurf aus der antragstellenden Architektenschaft ist häufig, dass die Genehmigung eines Bauvorhabens von der jeweiligen Sachbearbeiterin oder dem jeweiligen Sachbearbeiter abhängt. Ist da etwas Wahres dran? Können Sie uns erläutern, wie die Teamarbeit in einer Genehmigungsbehörde abläuft und wie mit den anderen zuständigen Ämtern?

Pitz: Das es zwischenmenschlich manchmal schwierig sein kann, liegt in der Natur. Dies ist jedoch kein Grund für Verzögerungen im Verfahren. Längere Laufzeiten hängen häufig von noch erforderlichen Unterlagen ab, welche auch von anderen Behörden über die Bauaufsicht gefordert werden, wie auch die starke Auslastung der Sachbearbeiter/innen. Bei größeren Projekten werden Bearbeitungsteams gebildet, um die Verfahren zu beschleunigen. Der Austausch mit beteiligten Behörden läuft parallel zum Genehmigungsverfahren intern in enger Abstimmung. Zudem findet zur Vorinformation eine wöchentliche Baurunde mit allen Stadtämtern zur Vorstellung aller neu eingegangen Anträgen statt. In Bezug auf die Auslastung ein kurzer Überblick über beantragte Verfahren von Januar bis November 2018: § 65 LBO – 190 Verfahren; § 64 LBO – 220 Verfahren; § 63 LBO – 63 Verfahren; § 76 LBO – 110 Verfahren sowie Werbeanlagen – 70 Verfahren. Alle diese Verfahren werden in zwei Abteilungen abgeleistet.

DAB: Bitte sagen Sie uns in zwei Sätzen, wie Ihrer Meinung nach ein Bauantrag die beste Chance auf schnelle Genehmigung hat, demnach erfolgreich ist.

Pitz: Es müssen vollständige und eindeutige Antragsunterlagen vorliegen. Die Kooperation zwischen Bauherrn und Bauaufsicht ist wichtig – hier sind beide Seiten gefragt.
Ein abschließender Satz: Die Bauaufsicht ist bemüht, die Kommunikation und Erreichbarkeit zu verbessern. Sollten Unstimmigkeiten oder Irritationen auftauchen, kontaktieren Sie bitte direkt die Abteilungsleiter Frau Pitz und Herr Dörr oder den Amtsleiter Herr Shalayev. Vielen Dank.

DAB: Vielen Dank, Frau Pitz.
 
Uta Pitz hält am 20.03.2019 ein Seminar zum Thema „Der erfolgreiche Bauantrag“ in der AKS-Akademie. Weitere Informationen:
 www.aksaarland.de/mitglieder/weiterbildungen
 

Interview: Kim Ahrend