Anne-Christin Backes, Alexander Schwehm, Peter Altmaier, Ralf Niebergall, Volker Schnepel; Foto: AKS

Vertreter der Bundesarchitektenkammer, der Architektenkammer des Saarlandes, der Ingenieurkammer des Saarlandes und des VBI sprachen mit Minister Peter Altmaier über die HOAI

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier hat sich persönlich die Zeit genommen und Alexander Schwehm, Präsident der saarländischen Architektenkammer, Prof. Ralf Niebergall, Vizepräsident der Bundesarchitektenkammer, Dr. Volker Schnepel, Geschäftsführer der Bundesarchitektenkammer und weitere Teilnehmer zu einem Gespräch in seinem Wahlkreisbüro in Dillingen empfangen.


Der Minister tauschte sich eine Stunde intensiv mit den Berufsstandvertretern aus. Schwerpunkt bildete die Zukunft der Honorarordnung für Architekten- und Ingenieure (HOAI) nach dem Urteil des EuGH vom 04.07.2019. Dem EuGH-Urteil wird allgemein große Bedeutung zugemessen, da es wesentliche Grundsatzaussagen enthält, die über den eigentlichen Entscheidungsgegenstand hinausreichen. Niebergall und Schwehm plädierten für den Erhalt der HOAI als solche. Bei Unverbindlichkeit der Mindest- und Höchstsätze müssten die jetzigen Mittelsätze als Regelsätze gelten, sofern keine andere Vereinbarung getroffen werde, da der Mittelsatz den Regelsatz für auskömmliche Honorare bildet.

Ebenfalls erörtert wurde die vom EuGH nahegelegte Überlegung, die Verantwortung für die Gestaltung der gebauten Umwelt ausschließlich Personen vorzubehalten, die hierfür ihre fachliche Qualifikation nachgewiesen haben. Den  Berufsstandvertretern ist bewusst, dass es sich bei der Kohärenzforderung „um ein dickes Brett handelt, das zu bohren ist“, jedoch ist die Forderung im Hinblick auf das Urteil konsequent. Die Bundesarchitektenkammer hat daher ein 2-Stufen-Modell entwickelt zur kurzfristigen Anpassung der HOAI und zum Schaffen der formalen, berufspolitischen und politischen Rahmenbedingungen und Schließen der rechtlichen Lücken zur Herstellung von Kohärenz. Minister Altmaier zeigte
sich offen für die Belange der Architektenschaft. Eine Entscheidung werde noch in diesem Herbst getroffen.

Die Architektenkammer des Saarlandes bedankt sich sehr herzlich bei Minister Altmaier für seine Zeit und die Unterstützung in der Sache. 

Text: Anne-Christin Backes