Veröffentlichungen im Amtsblatt

Im Amtsblatt des Saarlandes Nr. 1 vom 8. Januar 2009 wurde das Gesetz zur Einführung einer Strategischen Umweltprüfung und zur Umsetzung der SUP-Richtlinie im Saarland veröffentlicht. Das Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung im Saarland wurde dabei geändert und die Inhaltsübersicht neu gefasst. Teil 1 beinhaltet Allgemeine Vorschriften über die Umweltprüfung. Teil 2 die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP), Teil 3 die Strategische Umweltprüfung (SUP) und Teil 4 die Schlussvorschriften.

Im Amtsblatt Nr. 38 vom 24. September 2008 wurden folgende Neuerungen aus dem Bereich der Obersten Bauaufsicht veröffentlicht:

Im Amtsblatt des Saarlandes vom 8. März 2007 ist die Richtlinie zur Förderung der nachhaltigen Dorfentwicklung im Saarland (Dorfentwicklungsrichtlinie - DERL) veröffentlicht.
Danach gewährt das Saarland Zuwendungen zur Finanzierung von Maßnahmen zur Förderung der nachhaltigen Dorfentwicklung in ländlichen Gemeinden, Orten und Ortsteilen, wobei Maßnahmen zur Verbesserung des dörflichen Gemeinschaftslebens und der dafür erforderlichen infrastrukturellen Rahmenbedingungen im Mittelpunkt stehen.

Im Amtsblatt des Saarlandes Nr. 11 vom 22.03.2007 ist die zweite Verwaltungsvorschrift zur Änderung der Richtlinie für die Gewährung von Zuwendungen des Landes aus Mitteln der Denkmalpflege zur Erhaltung und Instandsetzung von Kulturdenkmälern (Denkmalförderrichtlinie - DFRL -) abgedruckt. Die Richtlinie ist mit Veröffentlichung im Amtsblatt in Kraft getreten. Sie bildet die Grundlage für Zuwendungen zur Erhaltung und Instandsetzung von Kulturdenkmälern.
Gefördert werden denkmalbezogene Maßnahmen, hierzu zählen u. a.

Die Verordnung zur Änderung der Bautechnischen Prüfungs- und Vergütungsverordnung (BauPrüfVergVO) ist im Amtsblatt des Saarlandes Nr. 55 vom 21. Dezember 2006 veröffentlicht. Damit wurde die BauPrüfVergVO vom 14. August 1996, zuletzt geändert durch die Verordnung vom 14. Oktober 2004, geändert. Die Verordnung ist am 1. Januar 2007 in Kraft getreten. Das Amtsblatt des Saarlandes ist erhältlich bei:
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